Unsoziale Gerechtigkeit

Was gerne vergessen wird und selbst der SPD-Führung nicht schmeckt : Die SPD steht für eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung auf deutschen Autobahnen. Beschlossen auf dem Bundesparteitag 2007 in Hamburg !

Siehe dazu : http://tr.im/zYzg

Sobald der Linksblock also an die Macht kommt, wird einem die letzte große Freiheit in Deutschland genommen. Die freie Fahrt ...

Argumentativ ist die Geschwindigkeitsbeschränkung nicht zu halten. Wer dadurch einen hohen Spritverbrauch verursacht, wird bereits durch reichlich Steuern (u.A. Ökosteuer) bestraft. Einen höheren Spritverbrauch erreicht man aber auch durch eine andere KFZ-Bauform oder Dachgepäckträger ! An der freien Entscheidung wieviel Sprit wir verbrauchen wollen hat der Staat schon durch die exorbitanten Steuern genug gedreht - da muss nicht noch durch widersinnige Tempolimits zusätzlich Gegängelt werden. Was die Unfallzahlen betrifft kann man in Deutschland trotz internationaler Sonderstellung keine Abweichung bei Verkehrstoten von vergleichbaren Ländern ausmachen :

http://tr.im/zYzF

Das generelle Tempolimit also wieder eine rein subjektive Maßnahme der SPD ? Geht es in Wahrheit um Soziale Gerechtigkeit ? Missgönnt man mir das schnelle Fahren ? Alle Bürger gleich schnell damit keiner "besser" ist als der andere ? Ich begreife es nicht ...

Dazu muss ich noch anmerken, dass ich nicht das Rasen verherrlichen will. Wir haben in Deutschland eine StVO die Delikte wie Drängeln, dicht Auffahren und Nötigung ahndet. Das halte ich für vollkommen richtig und das sollte auch noch stärker durchgesetzt werden. Schnelles Fahren nur dort, wo es ohne Belästigung Anderer möglich ist !

Für eine so neue Partei ist das Abschneiden der Piratenpartei durchaus respektabel. Auch wenn man in aller Online-Euphorie auf die Sensation gehofft hat, muss man bei dem Ergebnis nicht enttäuscht sein.

Soviel zu dem bisher Erreichten. Mir brennt sich die Frage auf wie die Piratenpartei sich bis zur nächsten Bundestagswahl bundesweit in den Köpfen etablieren will. Denn trotz der Meinungshoheit im Internet reichte es am Ende nur für ~2%. Diese Meinungshoheit ohne hochmotivierte Anti-Schwarz-Gelb Kreuzzügler dauerhaft aufrecht zu erhalten wird unheimlich schwierig. Ausserdem fehlen mir die Inhalte. Den bisherigen Dagegen-Kurs gibts auch bei der Linkspartei und mehr Bürgerrechte gibts auch bei der FDP. Womit füllt die Piratenpartei also die Inhaltsleere auf, abgesehen ihren Kernforderungen ?

Zum Scheitern verurteilt wäre der Versuch sich als vierte sozialistische/linke Kraft etablieren zu wollen. An diesen Grabenkämpfen reiben sich gerade schon drei andere Parteien auf die über eine erheblich größere Basis und eine bessere Infrastruktur verfügen.

Andererseits könnte man sich bei den beiden bürgerlichen Parteien einreihen, gegen die man jetzt lange genug erfolglos Stimmung gemacht hat. Dort sehe ich erheblich mehr Platz und weniger aggressive Mitstreiter. Immerhin muss man sich im bürgerlichen Lager nicht mit einer zweiten Linkspartei rumstreiten, die alles Populistische sofort für sich beansprucht und im Prinzip jedem, der es hören will nach dem Mund redet.

Interessant wirds auf jeden Fall bleiben. Ehrlichgesagt ist meine Prognose aber, dass die Piraten gerade ihr Allzeithoch erreicht haben und nie ein Parlament von Innen sehen werden. Selbst der große Hype im Internet konnte den Einzug in den Bundestag nicht in greifbare Nähe bringen und so ein Hype vergeht nunmal wie es das Schicksal von fast allem im WWW ist.